„Enhanced Forward Presence“: Taugliche Abschreckung oder eher ein Potemkin‘sches Dorf?

Seit der gewaltsamen Besetzung der Krim-Halbinsel 2014 durch Russland stehen der Ostseeraum und die drei baltischen Republiken im Brennpunkt europäischer Sicherheitspolitik. Das Engagement der Bundeswehr in Litauen als eine von vier "Rahmennationen" innerhalb der "Enhanced Forward Presence" (eFP) sowie die regelmäßige deutsche Beteiligung an der Luftraumüberwachung im Baltikum sind jedoch in weiten Teilen der deutschen Bevölkerung … Weiterlesen „Enhanced Forward Presence“: Taugliche Abschreckung oder eher ein Potemkin‘sches Dorf?

„Out-of-area“-Einsätze der Bundeswehr im Spannungsfeld zwischen deutscher Politik und dem Grundgesetz

Die Bundeswehr darf sich nur dann an Einsätzen bewaffneter Streitkräfte außerhalb des NATO-Vertragsgebietes beteiligen, wenn ein entsprechendes Mandat durch ein System gegenseitiger kollektiver Sicherheit vorliegt und der Bundestag dem Einsatz zugestimmt hat. An "Out-of-area"-Einsätzen, die nur von einzelnen oder mehreren Staaten angeführt werden, darf sich Deutschland aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht beteiligen. Als sich am 27. März diesen Jahres … Weiterlesen „Out-of-area“-Einsätze der Bundeswehr im Spannungsfeld zwischen deutscher Politik und dem Grundgesetz